1. Leistungsinhalt und -umfang, Wesentliche Merkmale der Dienstleistung

1.1
Die nachfolgenden Bestimmungen regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen Devisen-Trader Premium (im folgenden DTP) und dem Abonennten (im folgenden Kunde). Sie gelten für sämtliche auf der Webseite http://www.devisen-trader-premium.de angebotenen Leistungen. Mit der Bestellung einer oder mehrerer Leistungen und/oder bei jeder Nutzung des Dienstes des DTP erkennt der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.

1.2
Devisen-Trader Premium (kurz DTP) ist ein Informationsdienst für spekulativ orientierte Anleger, die zur Steigerung Ihrer Rendite nach hochprofitablen Anlagemöglichkeiten suchen. DTP sieht dieses Potential nicht zuletzt in Strategien mit Direktinvestments in Währungen. DTP stellt seinen Abonnenten die auf der Internetpräsenz und im Börsenbrief Devisen-Trader Premium veröffentlichten Informationen zur Verfügung. Diese umfassen die Beschreibung und Umsetzung einer erfolgreichen Vorgehensweise an der Forex, sowie konkrete Handelsvorschläge mittels Kauf- und Verkaufsempfehlungen.

1.3
DTP erscheint mindestens einmal täglich von Montag bis Freitag. DTP wird aufgrund einer besseren Reaktionsmöglichkeit auf aktuelle Marktgeschehnisse, zum Vorteil für seine Leser, per E-Mail verschickt und ist nicht auf feste Erscheinungstermine festgelegt. Es sind mindestens 240 Ausgaben pro Kalenderjahr vorgesehen, wobei DTP berechtigt ist, diese Anzahl gegebenenfalls zu reduzieren. Ein Anspruch auf besondere Inhalte oder einen bestimmten Umfang des Börsenbriefes besteht nicht.

1.4
DTP behält sich das Recht vor, das Informationsangebot jederzeit zu ergänzen, zu erweitern oder in sonstiger Weise zu verändern.

2. Entgelt, Fälligkeit, Preis, Einzelheiten der Zahlung

2.1
Der vollständige Preis der Dienstleistung einschl. aller Steuern (MwSt) und sonstiger Preisbestandteile betragen: 99 EUR pro Monat, 237 EUR für 3 Monate und 354 EUR für ein 6 Monats-Abo.

2.2
Die Gebühr zahlt der Kunde im Voraus an DTP. Sie ist erstmalig am Tage des Abschlusses des Abonnementvertrages fällig. Sodann sind Bezugsgebühren an dem ersten Tag eines jeden Folge-Bezugszeitraumes fällig.

2.3
Die Bezahlung der Abonnementgebühren ist nur im Banklastschriftverfahren und per Rechnung möglich. Wird eine Banklastschrift durch einen vom Kunden zu vertretenden Umstand zurückgerufen, kann DTP vom Kunden den Ersatz der daraus entstandenen Kosten verlangen. Sollte entgegen der vertraglichen Vereinbarung eine andere Zahlungsmethode als das Bankeinzugsverfahren vom Kunden durchgeführt werden, so ist für die Dauer der vertragswidrigen Bezahlungsform pro Zahlung ein angemessenes Verwaltungsentgelt zu entrichten. Bei der Bezahlung per Rechung fällt eine Verwaltungskostenpauschale in Höhe von 5,00 EUR an.

2.4
DTP kann die vom Kunden zu zahlenden Gebühren aufgrund von Umständen, die sich auf die Kosten der Informationsbereitstellung im Rahmen des Abonnements auswirken, anpassen, soweit diese Veränderungen unabhängig vom Willen des DTP eintreten. Eine Erhöhung wird mindestens einen Monat im Voraus auf der Internetseite angekündigt.

2.5
DTP behält sich das Recht vor, die Abonnementgebühren in angemessenem Umfang zu ändern. In diesem Fall ist der Kunde berechtigt, das Abonnement mit einer Frist von zwei Wochen ab Bekanntgabe der geplanten Änderung zum Ende des auf die Bekanntgabe folgenden Monats schriftlich zu kündigen.

3. Vertragsdauer, Rücktritt, Mindestlaufzeit, Kündigung

3.1
Die Vertragslaufzeit beginnt mit der Mitteilung der Abonnementbestätigung an den Abonnenten.
Jedes Abonnement hat grundsätzlich eine unbefristete Laufzeit und verlängert sich jeweils um den gleichen Zeitraum des ersten Bezugszeitraums, sollte nicht bis spätestens 2 Wochen (1-Monats-Abonnement), 6 Wochen (3- und 6-Monats-Abonnement), zum Ende eines jeden Bezugszeitraumes (erster Bezugszeitraum sind entweder 1, 3 oder 6 Monate) schriftlich gekündigt werden. Die Postanschrift von DTP lautet: Devisen-Trader Premium, Devisen-Trader GmbH, Postfach 17 65, 92207 Amberg. Kündigungen per E-Mail werden nicht anerkannt und gelten als nicht rechtskräftig.

3.2
Für die Rechtzeitigkeit der Kündigung kommt es auf den Zugang beim anderen Vertragspartner an. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigen Gründen nach Maßgabe der sonstigen vertraglichen und gesetzlichen Bestimmungen bleibt unberührt. Als wichtiger Grund seitens DTP gilt insbesondere die Einstellung des Informationsdienstes, begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Kunden sowie die Verletzung, der nachfolgend unter Ziffer 4. genannten Pflichten.

4. Pflichten des Kunden

4.1
Der Kunde muss das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben, um sich bei DTP registrieren zu lassen bzw. ein Abonnement bestellen zu können.

4.2
Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche für die Registrierung anzugebenden Daten wahrheitsgemäß, genau, aktuell und vollständig anzugeben. Nach Vertragsabschluß eingetretene Veränderungen der Anschrift, der Bankverbindung bzw. eine Änderung des Kontos des Kunden sind DTP unverzüglich zu melden. Bei Änderung des Kontos hat der Kunde DTP unaufgefordert und unverzüglich eine neue Einzugsermächtigung zu erteilen.

4.3
Die über den Dienst von DTP erhaltenen Informationen sind ausschließlich für den persönlichen Gebrauch des einzelnen Kunden bestimmt. Die entgeltliche oder unentgeltliche Weitergabe dieser Informationen oder von Teilen davon an Dritte ist unzulässig und wird dem Kunden ausdrücklich untersagt. Vervielfältigungen dieser Informationen erfordern die vorherige schriftliche Zustimmung des Herausgebers.

4.4
Um das Angebot von DTP zu nutzen, muss der Kunde für die notwendigen Systemvoraussetzungen und deren Betrieb auf eigene Kosten sorgen. DTP weist daraufhin, dass sich die Systemvoraussetzungen entsprechend der technischen Entwicklung verändern können.

5. Leistungsstörung, Haftung, Gewährleistungsbedingung

5.1
Kann DTP aus Gründen höherer Gewalt, oder aus sonstigen, weder von DTP noch vom Kunden, zu vertretenden Umständen oder wegen einer technischen Störung dem Kunden die geschuldeten Informationen nicht oder nur mit erheblichen Einschränkungen zur Verfügung stellen, so gilt Folgendes:

Wird die Unterbrechung innerhalb von vierzehn Kalendertagen behoben, so haftet DTP für den Ausfall der Informationen und allenfalls daraus resultierender Schäden nicht. Dauert die Unterbrechung länger als vierzehn Tage, so ruht ab dem fünfzehnten Tag die Pflicht zur Zahlung der Abonnementgebühren durch den Kunden und die Pflicht zur Lieferung der Information durch DTP bis zu Ihrer Behebung.

5.2
DTP ist insbesondere berechtigt seinen Dienst für Wartungsarbeiten zu unterbrechen, Unterbrechungszeiten werden rechtzeitig auf der Internetseite oder per Rundmail an die Kunden angekündigt.

5.3
Das Angebot von DTP ist keine Beratung im Sinne des Wertpapierhandelsgesetzes und die enthaltenen Informationen stellen keine Aufforderung zu Wertpapiertransaktionen dar. Sie entsprechen lediglich der persönlichen Einschätzung des jeweiligen Verfassers und beruhen auf sorgfältig recherchierten Quellen, die von DTP für glaubwürdig und zuverlässig gehalten werden.

Direktinvestments an der Forex beinhalten ein gewisses Risiko und können in Einzelfällen zum Totalverlust führen. Wer aufgrund der Empfehlungen im DTP Geschäfte tätigt, erklärt damit, über die speziellen Risiken und Funktionsweisen dieser Anlageform ausreichend informiert zu sein und über die geforderte Börsentermingeschäftsfähigkeit zu verfügen. Sämtliche Empfehlungen von DTP stellen ausdrücklich keine Aufforderungen zum Kauf oder Verkauf oder eine sonstige Beratungsleistung dar.
Haftungsansprüche gegen DTP, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des DTP oder der Verfasser kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Für Folgeschäden ist die Haftung auf vorhersehbare Schäden beschränkt.
Vertragliche Gewährleitungs- und Schadensersatzansprüche verjähren in einem Jahr von dem Zeitpunkt an, in welchem der Ersatzberechtigte von dem Schaden und den Umständen, aus denen sich seine Anspruchsberechtigung ergibt, Kenntnis erlangt, spätestens aber zwei Jahre nach dem schädigenden Ereignis.

5.4
DTP enthält Verknüpfungen (so genannte "Links") zu Webseiten und Ressourcen anderer Anbieter im Internet. DTP stellt die Links zu diesen Webseiten ausschließlich zum Kundenkomfort bereit. Die Aufnahme dieser Links in den DTP stellt keine stillschweigende oder anderweitige Empfehlung oder Billigung durch DTP für die verbundenen Sites oder Produkt oder Dienstleistungen dieser Sites dar. Die Informationen die sich auf diesen Webseiten befinden, wurden von DTP weder empfohlen noch gebilligt. Insbesondere macht DTP sich die Inhalte dieser Webseiten zu denen ein Link besteht nicht zu eigen. DTP hat keinen Einfluss auf die verbundenen Webseiten und ist nicht verantwortlich für den Inhalt irgendeiner verbundenen Webseite oder eines Link, der auf einer verbundenen Webseite enthalten ist.

5.5
Ist der Kunde mit der Zahlung der Abonnementgebühren oder sonstiger Zahlungsansprüche im Rückstand, so kann DTP bei Fortdauer des Verzuges die Zugangsberechtigung sperren. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung wegen Zahlungsverzug oder aus einem anderen wichtigen Grund bleibt unberührt. Unabhängig davon, ob DTP das außerordentliche Kündigungsrecht ausübt, werden im Falle des Verzuges die gesamten künftigen Entgelte bis zum Zeitpunkt des nächsten möglichen Kündigungstermins für den Kunden sofort zur Zahlung fällig.

5.6
Die Haftung für Vertragsverletzungen richten sich im Übrigen nach den sonstigen vertraglichen und gesetzlichen Bestimmungen.

6. Datenschutz

6.1
Hinsichtlich des Datenschutzes finden die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere das Datenschutzgesetz, Anwendung. Der Kunde ist ausdrücklich damit einverstanden, dass die von ihm angegebenen Vertragsdaten sowie Daten über die Art und Häufigkeit seiner Nutzung der Leistung des DTP für die Zwecke der Durchführung des Vertrages gespeichert und verwendet werden. Zur Vertragsabwicklung und für die Abrechnung können die Daten des Kunden im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung an Dritte weitergegeben werden.

6.2
Zur Sicherheit und um DTP sowie die Kunden vor Missbrauch zu schützen, wird bei der Bestellung von DTP die IP-Adresse des Bestellers bei DTP registriert. Hiermit erklärt sich der Kunde ausdrücklich einverstanden.

6.3
Mit der Angabe der E-Mail-Adresse zum Zwecke eines Abonnements bzw. des Herunterladens eines Probexemplars erklärt sich der Bezieher ausdrücklich damit einverstanden, dass ihm auch Werbeangebote für andere Publikationen von verbundenen Unternehmen an die entsprechende E-Mail-Adresse unterbreitet werden.

7. Sonstiges

7.1
Sind einzelne Bestimmungen des Abonnementvertrages oder der AGB unwirksam, so bleibt die Gültigkeit im Übrigen unberührt. Die Parteien verpflichten sich stattdessen zur Vereinbarung einer Ersatzregelung, welche der ungültigen in gesetzlich zulässiger und wirtschaftlicher Weise möglichst nahe kommt.

7.2
Änderungen und Ergänzungen des Abonnements bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Änderungen der AGB sind dem Kunden vorweg schriftlich bekannt zu geben. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht binnen zwei Wochen, so gilt seine Zustimmung als erteilt. Der Kunde wird hierauf vor Beginn der Widerspruchsfrist ausdrücklich hingewiesen.

7.3
DTP ist ein eigenständiges Produkt. Mit Ihrem Abonnement von DTP geht der Kunde keine Vereinbarung mit einem Kooperationspartner (z.B. Software-Hersteller, Online-Broker usw.) ein. Zudem kann der Kooperationspartner in Einzelfällen die in Aussicht gestellte zusätzliche Leistung verweigern, falls diese beantragt wird. Eine Verweigerung der zusätzlichen Leistungen eines Kooperationspartners hat keinen Einfluss auf das Abonnement von DTP.

8. Anwendbares Recht und Gerichtsbarkeit

8.1
Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen (sowie jegliche Streitigkeiten, Meinungsverschiedenheiten, Verfahren oder Ansprüche jedweder Art, die sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergeben oder in irgendeiner Weise mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder ihrem Abschluss in Verbindung stehen) unterliegen deutschem Recht und werden in Übereinstimmung mit deutschem Recht ausgelegt.

8.2
Jede der Parteien dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen stimmt unwiderruflich zu, dass die deutschen Gerichte ausschließlich für die Entscheidung sämtlicher Klagen oder Verfahren und/oder zur Beilegung sämtlicher Streitigkeiten zuständig sind, die sich aus oder in Verbindung mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergeben. Für diesen Zweck unterwirft sich jede der Parteien unwiderruflich der Gerichtsbarkeit der deutschen Gerichte.

8.3
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Verpflichtungen aus diesem Vertrag ist Amberg, Deutschland.

9. Ladungsfähige Anschrift

Devisen-Trader Premium
Devisen-Trader GmbH
Postfach 17 65
92207 Amberg

Geprüft von f|m legal & business affairs, Rechtsanwalt Mahmood